Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Heyeckhaus D-65624 Altendiez


Unseren Verkaufs.- und Werkliefergeschäften liegen folgende Bedingungen zugrunde . Diese gelten auch für alle weiteren Geschäfte , selbst dann ,
wenn bei einem Abschluß nicht nochmals darauf hingewiesen wird.
Angebote und Aufträge
1.: Angebote erfolgen aufgrund der uns zur Verfügung gestellten Unterlagen und sind generell freibleibend und unverbindlich . Eine Änderung der
Kalkulationsgrundlage durch Änderungswünsche des Kunden berechtigt uns zur Änderung des Angebotes / Auftrages . Zur Berechnung gelangt der
Preis zum Zeitpunkt der Lieferung. Wir behalten uns Rücktritt vom Vertrag vor , wenn uns nachträglich Tatsachen bekannt werden , welche die
Einhaltung der Zahlungsfristen in Frage stellen . Wir sind in diesem Falle nicht verpflichtet , dem Auftraggeber mitzuteilen , woher uns diese Tatsachen
bekannt sind. Nebenabreden , Änderungen und Ergänzungen zum Vertrag / Auftrag / Angebot haben nur Gültigkeit , wenn diese von uns schriftlich
bestätigt worden sind. Andere Ansprüche oder Rechte jeglicher Art , gleich aus welchem Rechtsgrund – insbesondere Schadensersatzansprüche – im
Zusammenhang mit der Nichteinhaltung der Lieferfristen oder etwaiger Unmöglichkeit der Lieferung , sind ausgeschlossen. Ausführungen für
Bauleistungen erfolgen grundsätzlich nach VOB , ausgenommen hiervon ist die Gewährleistung , hierfür gilt grundsätzlich § 12 dieser AGB als
vereinbart. Sollte § 12 dieser AGB aus irgendwelchen Gründen unwirksam werden so gilt entsprechende Gewährleistung nach VOB.
Natursteinmaterial.
3.: Natursteinmaterial unterliegt in Farbe und Struktur naturbedingten Schwankungen. Es wird von uns möglichst passend ausgewählt . Abweichungen
wie sie in der Natur des Steines liegen (z.B. Adern , Poren natürliche Einlagerungen und offene Stellen ) bleiben vorbehalten und sind kein Grund zur
Beanstandung.
Beanstandungen können nur Berücksichtigung und Prüfung finden , wenn sie sofort nach Erhalt der Ware erhoben werden.
Lieferzeiten und Fristen.
4.: Die im Angebot und/oder in der Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten werden unter Zugrundelegen der Eigenschaft der Werkstücke , des
Auftragsumfanges sowie eines normalen Fertigungsablaufes , jedoch ohne eine Verbindlichkeit von uns genannt. Alle Termingeschäfte mit einem
verbindlichen Liefertermin bedürfen der gesonderten Schriftform und sind nur von uns schriftlich bestätigt gültig. Teillieferungen sind Zulässig . Die
Nachlieferfrist / Nachbesserungsfrist beträgt 4 Wochen nach Zugang der Nachlieferfrist bzw. Nachbesserungspflicht . Sollte keine Nachbesserung
bzw. Nachlieferung möglich sein , so haben wir das Recht zu wandeln und den Kaufpreis zurückzuzahlen.
Preise
5.: Die Preise verstehen sich falls nicht gesondert bestätigt ab Werk , Preisangaben verstehen sich grundsätzlich netto zuzüglich der bei der Lieferung
gültigen Mehrwertsteuer. Wir behalten uns bei Neukunden sowie für den Versand von Planungsunterlagen und Software / Daten die Lieferung per
Postnachnahme oder Vorkasse vor.
Eigentumsvorbehalt.
6.: Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung unserer sämtlichen , auch der künftig
entstehenden Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsbedingung unser Eigentum. Wird die Ware zu einer neuen Sache verarbeitet so
erfolgt die Verarbeitung für uns. Ein Eigentumserwerb nach § 950 BGB ist ausgeschlossen.
Ein Weiterverkauf unserer Produkte / Leistungen bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung. Bei Weiterveräußerung einer unter Eigentumsvorbehalt
stehenden Ware / Leistung tritt der Besteller hiermit die Kaufpreisforderung gegen seine Abnehmer an uns ab.
Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Der Besteller verpflichtet sich , seinen Abnehmer hiervon in Kenntnis zu setzten. Der Besteller ist zur Einziehung
der an uns abgetretenen Forderung berechtigt. Die Zustimmung hierzu kann von uns widerrufen werden., wenn der Besteller seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht mehr ordnungsgemäß nachkommt. In diesem Fall verpflichtet sich der Besteller , uns Auskunft über den Verbleib der
von uns gelieferten Ware / Leistung zu erteilen. Pfändungen und sonstige Beeinträchtigungen unseres Eigentums sind uns sofort anzuzeigen.
Rücktritt vom Kaufvertrag.
7.: Bei Rücktritt vom Kaufvertrag aus Gründen , die wir nicht zu vertreten haben sind wir berechtigt mindestens 25 % des Warenwertes zu berechnen.
Bei einer darüber liegenden Forderungen muß von uns ein Nachweis der tatsächlich entstandenen Schadens erbracht werden.
Urheberrecht.
8.: Urheberrecht. Unsere Entwürfe und deren Ausfühungsrecht sind unser Eigentum . Unsere Zeichnungen , Pläne , Fotografien usw. dürfen nicht
nachgebildet werden. Bei Bestellungen nach fremden Zeichnungen setzen wir das Ausführungsrecht des Bestellers voraus. Sämtliche unserer
Unterlagen , insbesondere Preisangaben , Entwürfe , Schablonen , Software , elektronische Daten und Pläne dürfen in keiner Form weitergegeben
werden , insbesondere nicht an unsere Mitbewerber.
Zahlungen.
9.: Zahlungen sind innerhalb 14 Tagen ohne Skontoabzug zu leisten. Rabatte und Skontigewährungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung
durch uns und sind in der Regel auf der Rechnung vermerkt und auch nur dann gültig.
Haftung und Mängelanzeigen.
10.: Haftung. Eine Haftung für von uns gelieferte Produkte und/oder erbrachte Leistungen , ist grundsätzlich maximal auf den reinen Auftragswert der
von uns gelieferten Produkte / erbrachte Leistungen beschränkt. Eine Haftung für Folgeschäden und / oder Schadensersatzansprüche , auch wegen
Nichteinhaltung der Lieferfristen sowie aus nicht in unserer Schuld liegenden Gründen ist in jedem Falle ausgeschlossen. Reklamationen und
Mängelanzeigen müssen schriftlich innerhalb 3 Tagen nach Lieferung geltend gemacht werden .
Für erbrachte Bauleistungen übergeht die Haftung für Schäden an der erbrachten Bauleistung an den Auftraggeber mit dem Tage der Lieferung /
Montage . Bei Technikaufträgen sind alle Pläne , Schablonen und Fertigungslisten sofort zu prüfen , Reklamationen werden nur innerhalb 5 Tagen
anerkannt .Anwendung unserer Pläne , Schablonen und Fertigungslisten erfolgen auf eigene Gefahr.
Verschickte Ware mit Paketdiensten und der Deutschen Post AG reist die Ware auf Gefahr des Auftraggebers / Bestellers. Versandschäden sind
diesem unmittelbar nach Erhalt mitzuteilen .
Abrechnung.
11.: Abrechnung von Bauleistungen wie Böden , Treppen usw. erfolgen nach Aufmaß . Mindestabrechnungsbreite sind 20 cm . Für gewendelte Stufen
gilt das kleinste umschriebene Rechteck. Mauerwerksöffnungen wie Türen usw. bis zu einer Breite von 80 cm werden übermessen .
Gewährleistung.
12.: Gewährleistung. Die Gewährleistung für sämtliche Lieferungen und erbrachte Leistungen beträgt 6 Monate nach Rechnungsdatum.
Verträge.
13.: Für alle von uns erbrachten Leistungen / Produkte usw. gelten diese AGB als individuell ausgehandelter Vertragsbestandteil , sämtliche
Änderungen bedürfen der Schriftform und sind nur gültig wenn diese durch uns schriftlich bestätigt werden.
Erfüllungsort , Gerichtsstand.
13.: Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist 65624 Altendiez / Lahn . Mögliche Änderungen und Absprachen der vorstehen genannten Punkte
erreichen nur Rechtswirksamkeit , wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden.
Die eventuelle Ungültigkeit einer der vorstehend genannten Bestimmungen bewirkt nicht die Unwirksamkeit der übrigen Vereinbarungen.
Natursteine Heyeckhaus
Inh.
Norbert A. Heyeckhaus
65624 Altendiez Berg Str. 17

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